Mut zur Wahrheit, AfD!
Ich hatte glühende Landschaften erwartet. Es heißt, der Osten brenne für Rechts. Sachsenwahl! Ich bin auf alles gefasst. Je nach Ausgang der Wahl würde es Tumulte von Links, Ausschreitungen von Rechts geben. Brennende Barrikaden, Wasserwerfer! Wirklich? Noch am Samstag vor der Wahl am 01. September 2019, bestätigen Beamte des Sächsischen Landtages diese Einschätzung. Die Adressen der Wahlfeiern der (dann) im Sächsischen Landtag vertretenen Parteien würden aus diesem Grund geheim gehalten.
„Du traust Dich was“, hatten mir Freunde vor meiner Abreise gesagt. Getraut habe ich meinen Westohren nicht mehr. Ich muss dringend meine Westwahrnehmung von Ostdeutschland überprüfen. Gibt es das Demokratie- und Freundlichkeitsgefälle zwischen den beiden Deutschländern tatsächlich? Macht das Gift der rechten Populisten von Pegida bis AfD den deutschen Osten böse, so wie Salvini Italien zu einem dunklen Ort machte? Gibt es überhaupt zwei Deutschländer?
Von vorn.
Auf meinem Weg nach Dresden ist Chemnitz ein Aufwärmen. Hier hatte die vom Verfassungsschutz Sachsens beobachtete, rechtsextreme Pro Chemnitz für den Freitag vor der Wahl noch einen Marsch mit anschließender Kundgebung angemeldet. Im Herbst des vergangenen Jahres hatte die Vereinigung mit ihren Freitagsdemonstrationen Tausende angezogen. Wir erinnern uns, dass manche Hasen nicht hindurften. Später in dem Jahr ging die Teilnehmrzahl deutlich auf um die 100 zurück.
Auch an diesem Freitag ist die Teilnehmerzahl mit ca 140 überschaubar. Vom Rand des Treffpunktes der Veranstaltung am Chemnitzer Neumarkt schauen Kaffeehausgäste amüsiert auf die Deutschlandfahnenschwenker, die die üblichen Parolen skandieren: „Lügenpresse“, „Das System ist am Ende, wir sind die Wende“. Als sich die Rechten für ihren von der Polizei begleiteten Marsch formieren und ihr Wir-sind-das-Volk-Banner vor sich hertragen, werden die Sprechchöre feindlicher. Neben dem Klassiker, „Merkel muss weg“ sind Forderungen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Kriminelle Ausländer raus raus raus“, zu hören.
Während Anwohner von Chemnitz noch immer belustigt bis genervt auf das Grüppchen Rechte reagieren, “Wer sind die?” – “Pro Chemnitz.“ – „Die Rechten? Ahh, die laufen wieder der Polizei hinterher!“, sind Sprechchöre wie dieser zu hören: “Merkel hat das Land gestohlen, gib es wieder her. Sonst wird dich der Sachse holen, mit dem Luftgewehr“. Was sich menschenverachtend anhört, ist laut sächsischem Verfassungsgericht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.
Die Begegnungen mit Chemnitzern, die ich während meiner vier Tage in Sachsen hatte, waren warmherzig und witzig. Sicher klingt das arg naiv, aber ich habe genau darauf geachtet, wie sich Frauen mit Kopftuch oder Farbige in den Straßen von Chemnitz und Dresden bewegen. Gerade in der Umgebung von rechten Kundgebungen. Ich möchte mich hier mit einer Bewertung zurückhalten, die mir von Soziologen als zu unwissenschaftlich um die Ohren gehauen würde. Aber die Normalität und Gleichartigkeit mit meiner Westwirklichkeit hat mich beruhigt und befriedet. Sachsen ist doch nicht Dunkeldeutschland! Denn das ist verflixtnochmal meine hysterische Befürchtung gewesen. Sehr subjektiv, wie gesagt.
Zu meiner neuen Einschätzung gehören auch viele andere erste Eindrücke, die ich hatte. Wenn ich an solchen oder ähnlichen Reportagen arbeite, erfahre ich mir das Unbekannte per Rad. Das erlaubt mir, schneller zu reagieren, nachzufragen, hinzusehen und hinzugehen. Ich habe so das Gefühl, schneller wechseln zu können, wenn ich mich täusche, aber auch schnell tiefer eintauchen zu können, wenn etwas interessant zu sein scheint. Ich bin also viel geradelt in Chemnitz und Dresden. Dabei fiel mir auf, dass sich die Oberflächen der Städte außer in den individuellen Akzenten als historische Orte, die sie sind, in nichts von den Phänotypen westdeutscher Metropolen unterscheiden. An den Fassaden blinken die gleichen Labels, es gibt hier Menschen mit Tattoos, Väter schieben Kinderwägen, die Bärte der Radkuriere biegen sich im Wind, es wird eine Menge Eis schnabuliert und an der Ecke feilschen ein paar Türken. Auch im Osten gibt es bei McDonalds keine WutBurger.
Es ist offensichtlich, dass hier viel geplant und investiert worden ist. Die polierte Oberfläche wirkt auf mich nicht wie angemalt, sondern gestaltet, angekommen, selbstbestimmt! Es wäre interessant zu hören, ob sich Ostdeutsche darüber im Klaren sind, dass sich ihre Lebensräume dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr von denen im Westen zu unterscheiden scheinen. Der Asphalt ist so glatt, der Kaffee duftet so italienisch und die Bäume sind so grün wie im Westen.
Mir schien einiges etwas günstiger zu sein im Osten. Bei einem Blick ins Internet, auf Preise alltäglicher Services wird das augenscheinlich. Ein vergleichbares ÖPNV-Wochenticket kostet in Köln für einen Erwachsenen € 26,30 und in Dresden € 21,90. Der Freibadeintritt ist für eine Person in Dresden 20ct günstiger als in Karlsruhe. Eine Übernachtung in einer Motel One Filiale in Hamburg vom 13. bis 14. September schlägt mit € 122,21 zu Buche. Zum Vergleich: In Dresden kostet die gleiche Nacht € 73,14. Mieten für gleichgroßen Wohnraum sind in vergleichbaren Gegenden zwischen 200 und 500 Euro günstiger.
Wenn es stimmt, dass sich die unterschiedlichen Lebensqualitäten zwischen Ost- und Westdeutschland 30 Jahren nach der Wende egalisiert haben, wer profitiert dann von der refrainartigen Hartnäckigkeit, mit der die AfD und viele andere rechtsextreme Gruppierungen die Idee einer deutschen Zweiklassen-Gesellschaft vehement wiederholen? Außer die Neonazis selbst. Hält nicht die AfD die längst obsolete Ost-West-Debatte mit der Intention am Laufen, eben das Klischee vom beschränkten Ossi zu bedienen? Ohne den machtvollen Auftritt all der rechten neo-faschistischen Gruppen in Ostdeutschland und das Gift der Simplifizierungen, würde aus dem Westen nicht so irritiert nach Osten herübergeschaut werden. Subtil erzeugen rechte Strömungen eine retrospektive selbsterfüllende Prophezeiung. Indem AfD&Co exakt die Imagination des Westens vom unterentwickelten und rechtsradikalen Osten (stereo-) typisieren, entsprechen sie der unterstellten Haltung des Westens zum Osten von früher, heute im Detail.
Augen auf, Sachsen: Die AfD lässt Euch im Westen doof aussehen, weil Ihr ihnen hinterherlauft. Euch verkauft sie den Westen als arrogant, überheblich und wir würden Euch abhängen. Dabei kennt der Westen viele der angeblich spezifischen Ost-Probleme selbst gut. Nicht nur der deutsche Westen – alle hochentwickelten Industrieländer kämpfen mit dem demografischen Wandel, der in direkter Folge zu Problemen der Rentenfinanzierung in den betroffenen Regionen führt. Der Strukturwandel, der den Abbau von Industriearbeitsplätzen forciert und gleichzeitig die Zunahme digitalisierter Arbeit erwarten lässt, trifft nicht nur die Lausitz empfindlich. Ebenso, dass im Rahmen globalisierter Fertigungsprozesse Arbeit gleich komplett in andere Kontinente verschoben wird. Und der Klimawandel macht nicht vor Kassel halt. Allerdings gibt es ein großes Problem, das im Osten Deutschlands überdeutlich ist und das nur der Osten selbst lösen kann: Die sehr viel kleinere Unternehmensdichte. In einer Zeit, in der Unternehmen auch auf ausländische Spezialisten, Facharbeiter oder zugewanderte Lehrlinge angewiesen sind, ist nicht zu erwarten, dass ein neuer Firmensitz dort aufgebaut wird, wo Fremdenfeindlichkeit und Rassismus vermutet werden. Selbst wenn Ostdeutschland im Grunde nicht rassistisch ist, wird er dort wo massenhaft AfD gewählt wird, vorausgesetzt.
Mut zur Wahrheit, AfD! Du bist nicht Teil der Lösung.
Etwas mehr als jeder vierte Wähler in Sachsen würde den Satz wohl nicht unterschreiben. Umfragen nach der Wahl ergaben allerdings, dass von den 27,5 Prozent der AfD-Wähler in Sachsen ein erheblicher Teil Protestwähler sind. Es muss sehr bezweifelt werden, dass diese Form von Protest ein konstruktiver Beitrag zur Verbesserung der Verhältnisse ist, gegen die er sich richtet.
Um Punkt 18 Uhr am Wahlabend führen Beatrix von Storch, Jörg Urban und Jörg Meuthen der versammelten Presse ihre Jubelchoreographie auf, die aber mit mehr Leidenschaft einstudiert worden sein dürfte. Angesichts eines 30-minus-Ergebnisses blieb die Feierei bei einem ekstatischen “Geht doch…” stecken. Dass die AfD unter den eigenen Erwartungen einerseits und unter den Befürchtungen aller anderer Parteien und der Linken Aktionsgruppen andererseits geblieben war, hat die Sicherheitslage rund um den Sächsischen Landtag erheblich entspannt. Neben ein paar Repräsentanten der Partei DIE PARTEI und ungefähr 50 jungen Fridays-for-Future-Leuten, die nach Einbruch der Dunkelheit vor dem Landtag auftauchen, sind keine relevanten Vorkommnisse angezeigt.
Ich nehme also im warmen Abendregen eines spannenden Wahlsonntags mein Rad und überquere die Elbe auf der Augustusbrücke zum Rand der Inneren Neustadt, wo mein VW Bus mich in einem kleinen Stadtwäldchen an den Elbwiesen erwartet. Ich hatte vier tolle Tage im deutschen Osten. Selten zuvor war mir bewusster, dass zwei Deutschländer durch die Kraft und den Willen von Tausenden aus den östlichen Ländern vor dreißig Jahren zu einem großartigen, bunten Deutschland revoltiert worden sind.
Von der Altstadt auf der anderen Elbseite schubst der Wind noch einen Schlager der Linken zu mir herüber und singt mich in einen zufriedenen Schlaf. „AfD, Faschistenpack, wir haben Euch zum Kotzen satt!“
